Den Internationalen Frauentag 2021     nehmen wir zum Anlass,         zum einen die Demonstration zu grüßen           und den Frauen,     Lesben, Intersex, Nicht-Binäre, Trans-Personen und Agender      unter unseren Mitgliedern nahezulegen, daran teilzunehmen,       zum anderen an die Frauen der Roten Hilfe zu erinnern.       Der…

Blockadeprozess endet mit Freispruch!     Der Prozess am 24. Februar 2021 endete mit einem Freispruch. Es warversucht worden, die Sitzblockade vom 18.05.2019 gegen den Aufmarsch von ‘Die Rechte’, an der sich etwa 200 Linke beteiligten, zu kriminalisieren. Der Versuch konnte von einem solidarischen Anwalt und einer breiten Soligruppe abgewandt werden. ACHTUNG! Das hat auch…

      Zu den 129a Verfahren hat sich in Frankfurt / M eine Solidaritätsgruppe gefunden, die eine                                         webseite (https://www.129a.info/)     erstellt hat mit umfangreichem Material. Dort findet ihr u.a. die Chronologie der  Ereignisse, das Communiqué der Zeug*innen-Gruppe usw., außerdem eine Sonderausgabe der Zeitung der Soligruppe – Wir sind alle 129a! zum Verfahren als PDF zum…

    We can do it! Dass wir Naziaufmärsche blockieren können, haben wir am 18.05.19 unter Beweis gestellt. Nun wurde vor Gericht verhandelt, ob dies auch legal war. Es wurde heute eine Einstellung angeboten, doch wir wollen den Freispruch! Deshalb geht der Prozess in spätestens drei Wochen in die nächste Runde. Auch dann werden wir uns…

“Ich möchte Euch bitten, weiter wachsam und aktiv zu bleiben, wo staatliche Repression emanzipatorische Bewegungen im Keim zu ersticken droht und Grundrechte mit Füßen getreten werden. … Noch bestehen die Gesetze, die solche absurden Verfahren wie meines erst möglich machen … Erst wenn eine wirkliche und grundsätzliche Aufarbeitung des Unrechts, das mit den Berufsverboten verbunden…

Der niedersächsische Innenminister Pistorius überlegt, ob und wie die Antifa zu verbieten ist. Die Rote Hilfe e.V. Hannover weist solcherlei Überlegungen scharf zurück. Wie kam es zu diesen Überlegungen? Ein kurzer Blick auf die Ereigniskette: Im August 2019 hatte ein gewisser Donald Trump auch in Deutschland für Aufmerksamkeit gesorgt, als er ankündigte, „die Antifa“ als…

Obwohl der Kassationshof in Brüssel (das oberste Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit Belgiens und damit die letzte Instanz in Zivil- und Strafverfahren – Urteile können entweder bestätigt oder kassiert werden) am 28. Januar 2020 entschied, dass die PKK nicht als terroristische Organisation, sondern als eine bewaffnete Konfliktpartei gemäß dem internationalen Völkerrecht anzusehen ist (siehe unten), wird…

Stellungnahme zur wiederholten Einstellung des Verfahrens um den Tod von Aman Alizada von der Initiative Aman Alizada Wir sind nicht überrascht, dass das Verfahren gegen den Polizisten der Aman Alizada am 17. August 2019 mit fünf Schüssen ermordet hat, zum zweiten Mal eingestellt wurde. Für uns ist es ein weiteres Mal bezeichnend, wie die Staatsanwaltschaft…

          KOMMT      AM 07.01.2021       nach DESSAU                         Wer noch nicht genau weiß, warum es notwendig ist, nach Dessau zu fahren, kann sich hier informieren: Eine kurze musikalische Zusammenfassung gibt  Matondo: – Oury Jalloh #DasWarMord               Zu…