Recht auf Hoffnung – Freiheit für Abdullah Öcalan

Kundgebung

am Mittwoch, 15.o9. 2o25 um 13.3o Uhr

auf dem Hannah – Arendt -Platz 1

vor dem Niedersächsischen Landtag in Hannover

“1999 wurde Abdullah Öcalan, Anführer des kurdischen Volkes, im Rahmen eines internationalen Komplotts entführt und im Gefängnis auf der Insel İmralı inhaftiert. Trotzdem ist seine Bewegung nach wie vor von zentraler Bedeutung für die kurdischen Kämpfe um Autonomie und Demokratie im Nahen Osten. Seine Theorien inspirieren weltweite Bewegungen für die Befreiung der Frau, für Ökologie und Koexistenz.

Als wichtiger Gesprächspartner im laufenden Prozess für „Peace and Democratic Society“ (Frieden und demokratische Gesellschaft) und legitimer Vertreter des kurdischen Volkes müssen heute die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass Herr Öcalan uneingeschränkt an diesem Prozess teilnehmen kann und schließlich seine Freiheit erlangt.

Im Hinblick auf rechtliche Verfahren ist die Umsetzung des Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) von 2014 zum „Right to Hope“ (Recht auf Hoffnung) von entscheidender Bedeutung für die Anerkennung des Rechts von Herrn Öcalan auf eine erneute Prüfung seines Falles und schließlich auf die Sicherung seiner Freiheit. Im September 2025 wird das Ministerkomitee des Europarats diesen Fall und die Weigerung der Türkei, Entscheidungen des EGMR umzusetzen, erneut besprechen. Für europäische Institutionen ist dies ist eine wichtige, eine klare Haltung zu diesem Thema einzunehmen und die Demokratisierung in der Türkei zu unterstützen. Die Entscheidungen des Gerichtshofs und die Mechanismen für ihre Umsetzung sind vorhanden. Was jetzt gebraucht wird, ist politischer Wille und Handeln, das ein Bekenntnis zur demokratischen Politik darstellt.”

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siehe auch: Call for Peace and a Democratic Society Vigil For Öcalan

// IMI-Analyse 2025/29 – in AUSDRUCK September 2025 Veränderung und Umwandlung https://www.imi-online.de/2025/09/09/veraenderung-und-umwandlung/ Hintergründe zur Selbstauflösung der PKK von: Rojda Akkaya | Veröffentlicht am: 9. September 2025

// TAZ vom 01.03. 2025: https://taz.de/Einseitiger-Waffenstillstand-der-PKK/!6072976/

Einseitiger Waffenstillstand der PKKDer Preis der Freiheit für Abdullah Öcalan – Die PKK folgt dem Aufruf des seit 25 Jahren inhaftierten Öcalan und legt die Waffen nieder. Bedingung für ein endgültiges Ende ihres Kampfes könnte sein, dass ihr Anführer das Gefängnis verlässt. …

// Kurdenfrage: 88 Nobelpreisträger/innen unterstützen Öcalans Friedensaufruf https://epo.de/23556-kurdenfrage-88-nobelpreistraeger-innen-unterstuetzen-oecalans-friedensaufruf/

// junge Welt Ausgabe vom 23.06.2025, Seite 3 / Ausland Türkei und Kurden »Wir bestehen auf dem dritten Weg« https://www.jungewelt.de/artikel/502648.t%C3%BCrkei-und-kurden-wir-bestehen-auf-dem-dritten-weg.html

Kurden in der Türkei: Hoffnung auf Friedensprozess trotz andauernder Repression und Perspektiven einer Demokratisierung. Ein Gespräch mit Çiğdem Kılıçgün Uçar Von Michael Knapp (Çiğdem Kılıçgün Uçar gehört seit 2023 als Abgeordnete der linksgerichteten, vor allem unter Kurden verankerten Partei für Emanzipation und Demokratie der Völker (Dem-Partei) dem türkischen Parlament an.)

// SZ vom 2. März 2025 Der lange Weg zum Frieden https://www.sueddeutsche.de/politik/tuerkei-pkk-frieden-oecalan-syrien-li.3211913

// ANF vom 1. September 2022 Türkei verwehrt „Recht auf Hoffnung“ für Abdullah Öcalan https://deutsch.anf-news.com/menschenrechte/turkei-verwehrt-recht-auf-hoffnung-fur-abdullah-Ocalan-33805

Laut der europäischen Menschenrechtskonvention müssen Gefangene die Aussicht auf ein Leben in Freiheit haben. Im Fall von Abdullah Öcalan setzt die Türkei das „Recht auf Hoffnung“ außer Kraft. …

// Jacobin vom 23. April 2025 »Die Gesellschaft ist bereit für den Frieden« Der Co-Vorsitzende der linken DEM-Partei, Tuncer Bakirhan, im Gespräch mit JACOBIN. https://jacobin.de/artikel/pkk-oecalan-kurden-tuerkei-erdogan-imamoglu